Verbot

Am 1. August vor 9 Jahren trat der Oslo-Vertrag über ein Verbot von Streubomben in Kraft – ein bahnbrechendes Abrüstungsabkommen, das bereits vieles bewirkt hat. Dennoch wurden in den Konflikten der letzten Jahre weiterhin Streubomben eingesetzt.

Streubomben verteilen sogenannte Submunitionen über weite Flächen und treffen durch die Streuwirkung immer auch die zivile Bevölkerung. Viele explodieren nicht, wenn sie aufkommen, oder sie bleiben in Bäumen hängen. So hinterlassen die Bombardierungen unzählige Blindgänger, die ähnlich wie Landminen noch lange nach einem Konflikt ausgelöst werden. Etwa von Bauern bei der Arbeit auf ihren Feldern oder von Kindern beim Spielen.

Massive Einsätze von Streubomben in Südostasien, auf dem Balkan, im Irak, in Afghanistan oder im Libanon hatten verheerende Folgen für die dort lebenden Menschen. Weltweit formierte sich ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft und willigen Staaten, um die menschenverachtenden Waffen zu verbieten. So begann im Jahr 2007 der so genannte Oslo-Prozess. Innerhalb von zwei Jahren führte er zur Konvention über Streumunition - dem internationalen Verbotsvertrag. Mit der 30. Ratifizierung trat dieser schließlich am 1. August 2010 in Kraft. Dieser Prozess wurde maßgeblich von der von Handicap International mit gegründeten internationalen Kampagne Cluster Munition Coalition vorangetrieben. Der Vertrag verbietet Einsatz, Lagerung, Handel und Produktion von Streubomben.

Bis heute wurde er von 120 Ländern unterzeichnet. 106 Staaten haben ihn ratifiziert, zuletzt die Philippinen. Unter den Vertragsstaaten sind Länder, die große Bestände an Streubomben lagerten, wie Deutschland, oder Länder, deren Armeen Streubomben in der Vergangenheit einsetzten, darunter Großbritannien und die Niederlande.

Leider wurde Streumunition trotz des Vertrags auch in den letzten Jahren immer wieder eingesetzt - in Ländern, die das Verbot nicht unterzeichnet haben, wie Syrien, Ukraine und Jemen.

Im September werden sich die Vertragsstaaten in Genf treffen, um zu besprechen, welche Fortschritt bisher erzielt wurden und wie die Staaten den Vertrag umsetzen. Ein wichtiges Thema werden auch die Einsätze von Streubomben sein und deren Verurteilung.

Nichtregierungsorganisationen wie Handicap International werden vor Ort sein, um Entscheidungsträger*innen zu treffen und für mehr internationales Engagement gegen Streubomben und andere Explosivwaffen einzutreten.

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