Verbot

Diesen Schritt kündigte Kuba bereits auf der ersten Revisionskonferenz des Streubombenverbots in Dubrovnik im September 2015 an. Am 06. April 2016 setzt das Land seine Ankündigung in die Tat um. Die Anzahl der Mitgliedsstaaten der Konvention in Amerika steigt damit auf 24. Es wird vermutet, dass Kuba immer noch Streumunition lagert.

“Wir freuen uns sehr über die Nachricht. Kuba war einer der Staaten mit den vielleicht größten politischen Hindernissen auf dem Weg zur Streubombenkonvention und hat es trotzdem geschafft. Es zeigt sich zum wiederholten Male, dass es nur ein Bewusstsein über die humanitären Folgen der Waffe und politischen Willen braucht, um Streumunition zu ächten,“ sagte Camilo Serna der Colombian Campaign to Ban Landmines und Repräsentant des Governance Board der Cluster Munition Coalition (CMC).

Handicap International und die Cluster Munition Coalition gratulieren Kuba zum Beitritt und ermutigen das Land dazu, aktiv bei der Universalisierung der Konvention mitzuwirken. Ein weiterer Schritt in diese Richtung wäre es, vor allem noch mehr lateinamerikanische und karibische Staaten zu einem Beitritt zur Konvention zu ermuntern.

“Kuba übt mit seinem Beitritt enormen regionalen Einfluss aus, besonders in Bezug auf die karibischen Staaten. Der Beitritt sendet ein starkes Signal an die lateinamerikanischen und karibischen Länder, die noch nicht Mitglied der Konvention sind. Wir sind nah dran, die erste Streubomben freie Region der Welt zu werden. Es gibt keine Entschuldigung, weder politisch, noch technisch, dass die universelle Ächtung dieser Waffe nicht endgültig Realität werden sollte,“ fügte Serna hinzu. 

Kuba hat Streumunition eingesetzt, produziert und exportiert.

Nach CMC-Angaben besitzt Kuba noch Lagerbestände von Streumunition, obwohl das Land dies bisher nicht bestätigt hat. Die CMC hofft darauf, dass Kuba in seinem ersten Transparenzbericht im Jahr 2017 von seinen Lagerbeständen berichten und darauffolgend mit der Zerstörung der restlichen gelagerten Streubomben beginnen wird.

24 der 35 amerikanischen Staaten sind der Konvention beigetreten. Haiti und Jamaika haben sie zumindest unterschrieben. Neun amerikanische Länder (Argentinien, Bahamas, Barbados, Brasilien, Dominica, St. Lucia, Surinam, USA und Venezuela) haben die Konvention bisher nicht unterzeichnet.

Das Verbot wird für Kuba am 01. Oktober 2016 in Kraft treten.

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