Verbot

81 Staaten sowie zahlreiche internationale Institutionen und Organisationen haben sich vom 4. bis 6. September 2017 in Genf getroffen, um sich über die Fortschritte des Vertrags über ein Verbot von Streubomben auszutauschen. Dabei waren 58 Vertragsstaaten, neun Staaten, die bereits unterzeichnet oder ratifiziert haben und 14 Beobachterstaaten. Der Präsident der Konferenz war in diesem Jahr der deutsche Botschafter für Abrüstung bei den Vereinten Nationen, Michael Biontino. Bereits in den Eröffnungsreden beschrieben die Vertreterin des internationalen Roten Kreuzes und der Botschafter der Streubombenkampagne, Branislav Kapetanovic, den dramatischen Anstieg der Opferzahlen im letzten Jahr, vor allem durch die neuen Einsätze von Streubomben in Syrien und im Jemen. Wenige Tage vor der Genfer Konferenz waren die alarmierenden Zahlen im jährlichen Streubomben-Monitor von der internationalen Kampagne Cluster Munition Coalition vorgestellt worden.

Obwohl die Konferenz selbst eher in sachlicher Arbeitsatmosphäre verlief, drückten doch einige Staaten in ihren Statements große Besorgnis über die letzten Einsätze der geächteten Waffen aus, darunter Deutschland, Frankreich, der Irak oder die Vertreterin der EU. Auch im Abschlussdokument wurde ein entsprechender Passus der Besorgnis aufgenommen mit der Verurteilung von jedem Einsatz durch jeden Akteur.

Höhepunkte der Konferenz waren die Ankündigungen von Sri Lanka und Südsudan, dass sie dem Verbotsvertrag in nächster Zukunft beitreten wollen. Damit wird sich die Zahl der Vertragsstaaten von 102 auf 104 erhöhen – doch als Ziel bis 2021 wurden vor zwei Jahren bei der Überprüfungskonferenz 130 Vertragsstaaten angesetzt. Bis dahin ist also noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.

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