Verbot

Am 1. August vor fünf Jahren trat der Oslo-Vertrag über ein Verbot von Streubomben in Kraft – ein bahnbrechendes Abrüstungsabkommen, das bereits vieles bewirkt hat. Dennoch wurden in den Konflikten der letzten Jahre weiterhin Streubomben eingesetzt.

Streubomben verteilen sogenannte Submunitionen über weite Flächen und treffen durch die Streuwirkung immer auch die zivile Bevölkerung. Außerdem hinterlassen sie zahlreiche leicht auslösbare Blindgänger, die ähnlich wie Landminen noch lange nach dem Ende eines Konfliktes von Bauern auf dem Feld oder von spielenden Kindern ausgelöst werden können. Nachdem die massiven Streubomben-Einsätze in Südostasien, auf dem Balkan, im Irak, in Afghanistan oder im Libanon offensichtlich verheerende Folgen für die Zivilbevölkerung hatten, begann 2007 der so genannte Oslo-Prozess. Er führte in knapp zwei Jahren zu dem Verbotsvertrag, der am 1.8.2010 in Kraft trat. Entscheidend geprägt wurde dieser Erfolg von der von Handicap International mit gegründeten internationalen Kampagne Cluster Munition Coalition.

Bis heute wurde der Vertrag, durch den Einsatz, Lagerung, Handel und Produktion von Streubomben verboten sind, von 116 Ländern unterzeichnet. 93 Staaten haben ihn ratifiziert, zuletzt vor wenigen Tagen die Slowakei.  Unter den Vertragspartnern sind Länder wie Deutschland, die große Bestände an Streubomben besaßen, oder wie Großbritannien und die Niederlande, die selbst Streubomben in Konflikten eingesetzt hatten. 

Zum Einsatz kamen diese verheerenden Waffen allerdings in den letzten Jahren immer noch: in Syrien, in Libyen, im Südsudan, in der Ukraine und im Jemen. Staaten, die den internationalen Verbotsvertrag  nicht unterzeichnet haben. Diese Einsätze und die Universalisierung des Vertrags werden ein wichtiges Thema sein, wenn sich vom 7. bis 11. September dieses Jahres die Vertragsstaaten zur ersten Überprüfungskonferenz im kroatischen Dubrovnik treffen. 

Sowohl die Erfolge des Verbotsvertrags als auch die erneuten Einsätze von Staaten außerhalb des Abkommens machen deutlich, wie wichtig es ist, dass alle Staaten dem Oslo-Vertrag beitreten. Wir hoffen und erwarten, dass sich auch die deutsche Regierung gegenüber Partnerstaaten, die im Oslo-Abkommen noch fehlen, für deren Beitritt stark macht!

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