Verbot

Die 100 sind erreicht! Mit der Ratifizierung des Inselstaats Palau haben 100 Staaten die Konvention über ein Verbot von Streumunition in nationale Gesetze umgesetzt. Dies stellt einen Meilenstein für den im Jahr 2010 in Kraft getretenen Verbotsvertrag dar. Noch immer fehlen jedoch 19 Staaten, die die Konvention zwar unterschrieben, aber noch nicht ratifiziert haben.

Palau hat am 19. April 2016 seine Beitrittsurkunde für die Konvention über ein Verbot von Streumunition beim Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York eingereicht. Handicap International und die Cluster Munition Coalition (CMC) gratulieren dem 100. Vertragsstaat zur Ratifizierung.  

Palau hat 2008 die Streubombenkonvention unterzeichnet und besitzt folglich keine Lagerbestände oder Produktionsanlagen für Streumunition und hat keine Munition für Trainings- oder Forschungszwecke zurückgehalten.  

“Ich bin sehr froh, dass Palau die Konvention über ein Verbot von Streumunition ratifiziert hat,” sagte H.E. Dr. Caleb Otto, außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter sowie ständiger Vertreter der Republik Palau, den Vereinten Nationen in New York. „Als ein Staat, der von explosiven Kriegsresten kontaminiert ist, wissen wir aus erster Hand, wie wichtig es ist, sich mit den Folgen von Streumunition und anderen explosiven Kriegsresten zu befassen, um die eigene Bevölkerung zu schützen. Ich fordere alle verbleibenden Staaten auf unserem Vorbild zu folgen und der Konvention so schnell wie möglich beizutreten.“

Es ist nicht bekannt wie umfangreich Palau mit nicht-explodierter Streumunition kontaminiert ist. Auf vielen der 200 Inseln von Palau werden noch nicht-explodierte Kriegsreste (UXO) aus dem 2. Weltkrieg gefunden. Geschätzte 2.800 Tonnen (2,8 Millionen kg) Munition wurden über Palau abgeworfen.  

“Wir heißen Palaus Beitritt zur Streubombenkonvention als 100. Vertragsstaat sehr willkommen. Die Konvention ist wohl der wichtigste humanitäre Abrüstungsvertrag des letzten Jahrzehnts. Mit der Ratifizierung setzt Palau ein deutliches Zeichen für die Pazifikstaaten, die der Konvention bisher nicht beigetreten sind,“ kommentierte Megan Burke, Direktorin der Cluster Munition Coalition.

In der Pazifik-Region sind sieben Staaten (Australien, Palau, Cookinseln, Fidschi, Nauru, Neuseeland und Samoa) dem Streubombenverbotsvertrag beigetreten, während neun Länder noch fehlen: Mikronesien, Papua Neuguinea, Kiribati, Marshallinseln, Niue, Salomoninseln, Tonga, Tuvalu und Vanuatu.   

Die Konvention wird für Palau am 1. Oktober diesen Jahres in Kraft treten.

Quelle: Cluster Munition Coalition

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