Verbot

Am 30. Mai ist es fünf Jahre her, seit das Übereinkommen über Streumunition auf der Konferenz von Dublin angenommen wurde. Die Staaten, die das Übereinkommen erarbeiteten, haben ihre Debatten über den militärischen Nutzen von Streumunition beiseitegelegt und anerkannt, dass humanitäre Bedenken und der Schutz von Zivilisten an erster Stelle stehen müssen.

Zentral für die erfolgreiche Verabschiedung der Konvention war die enge Zusammenarbeit zwischen einer Gruppe gleichgesinnter Staaten, UN Agenturen, dem Internationalen Roten Kreuz, internationaler Organisationen und der Zivilgesellschaft. Die internationale Kampagne gegen Streubomben (CMC) spielte während des gesamten Prozesses eine wichtige Rolle bei der Ausarbeitung der Ergebnisse.

Ein starker Vertrag

Das Übereinkommen über Streumunition von 2008 verbietet Einsatz, Produktion, Lagerung und Weitergabe von Streumunition, außerdem verpflichtet das Übereinkommen die Staaten zur Beseitigung von Rückständen innerhalb von 10 Jahren und zur Zerstörung von vorhandenen Beständen innerhalb von acht Jahren. Die Konvention beinhaltet weiterhin eine Verpflichtung zur Unterstützung der Opfer und der betroffenen Gemeinschaften. Seit dem 1. August 2010 ist das Übereinkommen, das im Dezember 2008 in Oslo unterzeichnet wurde, als völkerrechtlicher Vertrag in Kraft.

Fünf Jahre nach der Konferenz von Dublin kann in Bezug auf die Stärkung der Konvention ein enormer Erfolg verzeichnet werden: bereits 112 Staaten haben den Vertrag unterzeichnet, 83 haben ihn ratifiziert. Auch in Bezug auf die Zerstörung von vorhandenen Beständen, der Räumung betroffener Gebiete und der Unterstützung der Opfer konnten bedeutende Erfolge erzielt werden. Weltweit hat sich die Anzahl der Unfälle mit Blindgängern aus Streumunition Jahr für Jahr verringert.

Es bleibt viel zu tun

Trotzdem bleibt noch viel zu tun und mehr Staaten müssen der Konvention beitreten um zukünftiges Leiden durch diese rücksichtslose Waffe zu verhindern. Achtzehn Staaten, die das Übereinkommen im Mai 2008 in Dublin mit verabschiedet haben sind noch immer nicht beigetreten.

An diesem bedeutenden Jubiläum fordert die internationale Kampagne gegen Streubomben (CMC) diese 18 Staaten – Argentinien, Bahrain, Belize, Brunei, Kambodscha, Estland, Finnland, Kirgistan, Malaysien, Marokko, Papua Neu Guinea, Katar, Serbien, Slowakei, Sudan, Osttimor, Vanuatu und Venezuela - nachdrücklich auf, für ihr Bekenntnis einzustehen und der Konvention ohne Verzögerung beizutreten.

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