Verbot

Frankreich hat die Zerstörung seiner Streumunitionsbestände vollendet! Dies geht aus einer am 30. Juni 2016 veröffentlichten gemeinsamen Erklärung des Außenministeriums und Verteidigungsministeriums hervor. Handicap International und die Cluster Munition Coalition gratulieren!

In Zeiten, in denen wieder vermehrt verbotene Waffen in Ländern wie Syrien, dem Jemen, der Ukraine oder dem Südsudan eingesetzt werden, ist dies eine der seltenen positiven Nachrichten und ein Zeichen, dass die Bemühungen der zivilgesellschaftlichen Kampagne immer noch Wirkung zeigen.
In der gemeinsamen Erklärung verurteilt Frankreich den Einsatz von Streumunition scharf und verweist auf die besonders schweren Konsequenzen für die Zivilbevölkerung. Außerdem werden alle Nicht-Vertragsstaaten dazu aufgerufen der Oslo-Konvention beizutreten und ihre Bestimmungen umzusetzen.

Die Vernichtung der letzten Streumunition in Frankreich erfolgte damit zwei Jahre vor der von der Konvention gesetzten Frist. Laut der Konvention haben die Vertragsstaaten ab dem Inkrafttreten eigentlich acht Jahre Zeit ihre Lagerbestände vollständig zu zerstören. In Frankreich ist das Streubombenverbot 2010 in Kraft getreten.

Frankreich hat sich im Umgang mit Streumunition gewandelt

“Frankreich hatte sehr große Lagerbestände von fast 15 Millionen Submunitionen. Es ist ein gutes Gefühl zu wissen, dass keine davon jemals einem Kind das Leben kosten wird,” kommentierte Marion Libertucci, Leiterin der Advocacy-Abteilung von Handicap International - Gründungsmitglied der Cluster Munition Coalition. „Das sollte ein Zeichen für andere Staaten mit großen Lagerbeständen sein diese entsetzliche Waffe schnellstmöglich loszuwerden.“ 

Wie der Cluster Munition Monitor berichtet, hat Frankreich in der Vergangenheit Streumunition eingesetzt, produziert und exportiert – nun ist das Land ein sehr aktives Mitglied der Streubombenkonvention. Die Streumunitionsvorräte von Frankreich enthielten unter anderem M26-Raketen und OGR 155mm Artilleriegeschosse. 

Der Präsident der Konvention sprach seine Glückwünsche an Frankreich aus. Deutschland und Italien haben ebenfalls erst vor kurzem, Ende 2015, ihre restlichen Lagerbestände vernichtet.

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