Verbot

Am Dienstag, 16. Februar 2010, haben Burkina Faso und Moldawien ihre Ratifikationsurkunden für den Oslovertrag über ein Verbot von Streubomben bei der UN in New York hinterlegt. Damit haben sie bestätigt, dass ihre Parlamente der Umsetzung des Vertrags in der nationalen Gesetzgebung zugestimmt haben. Neben Burkina Faso und Moldawien haben bereits 28 weitere Staaten den Vertrag ratifiziert, darunter einige, die Streubomben gelagert haben (z.B. Deutschland, Frankreich, Japan...) und auch betroffene Länder (so wie Albanien, Kroatien und Sambia). 

Nachdem nun die 30. Ratifizierung vorliegt, kann der Vertrag am 1. August 2010 in Kraft treten (am ersten Tag des sechsten Monats nach der 30. Ratifikation). Danach dürfen die Vertragsstaaten keine Streubomben mehr verwenden und müssen ihre Streubombenbestände innerhalb von 8 Jahren vernichten und verseuchtes Gebiet von Blindgängern räumen. Außerdem müssen reichere Staaten den ärmeren bei der Räumung helfen - und die Opfer angemessen unterstützen.  

Wenn der Osloverbotsvertrag in Kraft getreten ist, werden Streubomben endgültig stigmatisiert sein. Wie der Vertrag über ein Verbot von Anti-Personen-Minen wird auch dieser Vertrag alle Staaten beeinflussen, auch wenn sie das Verbot noch nicht unterzeichnet haben.  

Das erste Treffen der Vertragsstaaten wird im November 2010 in Laos stattfinden. Dabei kann erstmals überprüft werden, ob alle Staaten die nötigen Schritte zur Umsetzung ihrer Vertragsverpflichtungen eingeleitet haben. Bei dieser Konferenz soll das Thema Opferhilfe eine zentrale Rolle spielen - in Anbetracht der Tatsache, dass Laos als Organisator der Konferenz eines der am stärksten betroffenen Länder weltweit ist. Die Hilfsorganisation Handicap International, die unter anderem in Laos die Opfer von Streubomben unterstützt, wird sich stark dafür einsetzen, dass die Opfer im Mittelpunkt der Diskussion stehen werden.

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