1 Jahr Konflikt im Jemen: Immer noch Einsatz von Streumunition

In dieser Woche jährt sich der Beginn des Einsatzes von Streumunition im Jemen durch Koalitionsstreitkräfte arabischer Staaten unter der Führung Saudi-Arabiens. Mitglieder der Koalition sind Bahrain, Ägypten, Jordanien, Kuwait, Marokko, Katar, Sudan und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Am 23. März verurteilte Megan Burke, Direktorin der International Campaign to Ban Landmines-Cluster Munition Coalition, auf einer Pressekonferenz zum Jemen organisiert von Human Rights Watch im Rahmen der UN in New York den Einsatz von Streubomben und appellierte an die Koalitionsstreitkräfte diesen sofort einzustellen. Burke rief ebenfalls den UN Sicherheitsrat dazu auf, auf diese besorgniserregenden Ereignisse zu reagieren und eine Untersuchung anzuordnen – so wie es bereits bezüglich des Streubomben-Einsatzes im Südsudan und dem Sudan geschehen ist.

Es ist bekannt, dass Mitglieder der Koalition wie Saudi Arabien, Bahrain, Ägypten, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate Streumunition, die im Jemen zum Einsatz kam, gelagert haben. Außerdem haben die USA und Brasilien Streumunition an Mitglieder der Koalition geliefert.

Streumunition wurde von 118 Staaten vorwiegend deswegen geächtet, weil sie unterschiedslos tötet und verletzt sowie unverhältnismäßig oft ZivilistInnen trifft. Im Dezember 2015 haben 139 Staaten in einer UN-Resolution ihre Besorgnis über den erneuten Einsatz von Streubomben in verschiedenen Teilen der Welt ausgedrückt und alle Staaten weltweit dazu aufgerufen, so bald wie möglich dem Verbotsvertrag beizutreten. Als Folge des wiederholten Einsatzes von Streumunition im Jemen sind bisher – soweit bestätigt – 13 Menschen getötet und 31 verletzt worden. Davon wurde nur ein Opfer als Kämpfer/Soldat identifiziert.

Wie verschiedene  im Jemen tätige Hilfsorganisationen vor kurzem mit Besorgnis bekannt gaben, hat sich die humanitäre Lage nicht nur durch Streumunition, sondern durch den gesamten Militäreinsatz drastisch verschlechtert. Handicap International, Ärzte der Welt, Care, Action Contre la Faim, Acted und Premiere Urgence wiesen auf einer Konferenz am 17. März in Paris darauf hin, dass ein großer Teil der Bevölkerung keinen Zugang zu grundlegender Versorgung hat. Etwa 82 % der Menschen im Jemen benötigen humanitäre Hilfe und ca. 14,4 Millionen Menschen, also die Hälfte der Bevölkerung, können nicht mehr für ihren eigenen Unterhalt sorgen. 

Im Jemen bahnt sich eine humanitäre Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes an, die bisher weltweit weitestgehend gleichgültig hingenommen wird. Handicap International und die anderen Organisationen rufen deshalb dazu auf, dass sich die Staatengemeinschaft für einen Waffenstillstand einsetzt und den ungehinderten Zugang zur Hilfsversorgung sicherstellt.