Einsatz

Gestern, am 23. Mai 2016, hat Amnesty International die Ergebnisse einer aktuellen Untersuchung im Jemen veröffentlicht: darin bestätigen sich die Vermutungen, dass die von Saudi Arabien geführte Koalition Streubomben aus britischer Produktion eingesetzt hat. Großbritannien ist Vertragsstaat der im Jahr 2008 beschlossenen Konvention über ein Verbot von Streumunition. Vor seinem Beitritt hat Großbritannien Streumunition produziert, exportiert, importiert und eingesetzt.

In der Pressemitteilung von Amnesty International heißt es: “Koalitionsstreitkräfte haben BL-755 Streubomben aus britischer Produktion im Jemen eingesetzt. Die BL-755 wurde von Hunting Engineering Ltd in den 1970er Jahren hergestellt. Dieser Typ von Streumunition wurde für den Einsatz aus einem Tornado-Kampfflugzeug entwickelt und enthält 147 Submunitionen, die eine 250 mm starke Panzernung durchschlagen können. Beim Aufprall zerberstet die Submunition in mehr als 2.000 Splitter, womit diese wie Anti-Personen-Waffen wirken. Es ist bekannt, dass die BL-755 sowohl in den Lagerbeständen von Saudi Arabien als auch der Vereinigten Arabischen Emiraten vorhanden ist.“ 

“Die humanitären Auswirkungen, die wir gerade im Jemen beobachten können – ausgelöst von 50 Jahre alter Streumunition – zeigen uns zum wiederholten Male wie wichtig die Zerstörung der Lagerbestände ist, um sichergehen zu können, dass solche unterschiedslos tötenden Waffen nicht mehr eingesetzt werden,“ kommentierte Megan Burke, Direktorin der Cluster Munition Coalition.

Die Streubomben wurde in Hayran entdeckt, wo das Yemen Mine Action Center (YEMAC) gefundene nicht-explodierte Gegenstände sammelt. „Ungefähr ein Duzent Submunitionen waren immer noch in den übrig gebliebenen Resten der Bomben-Hülle. YEMAC hat weitere 70 Submunition des gleichen Typs in derselben Sammelstelle gelagert – dies lässt vermuten, dass 80 Bomblets, also mehr als die Hälfte beim Aufprall nicht detoniert sind,” gab Amnesty International bekannt.

Wie der Cluster Munition Monitor berichtet hat, wurden bevor Großbritannien dem Verbot beigetreten ist Streubomben aus britischer Produktion in 21 Staaten exportiert bzw. gelangten letztendlich in deren Besitz. Zehn der importierenden Staaten verzichten seitdem durch den Beitritt zur Konvention auf diese Waffen – Saudi Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate gehören jedoch nicht dazu.

Großbritannien hat die letzten Einsätze von Streubomben (u.a. in der Ukraine, im Sudan und in Syrien) zwar verurteilt, sich jedoch bisher nicht zum Jemen geäußert. Die Cluster Munition Coalition ist besorgt darüber, dass Großbritannien keinen einheitlichen Ansatz dazu verfolgt, wie die Vertragsstaaten des Streubombenverbots mit neuen Einsätzen der Waffe umgehen sollen. Bei der ersten Revisionskonferenz des Verbotsvertrages 2015 hat Großbritannien als einer von vier Staaten nur unter Vorbehalt der ‚Dubrovnik Declaration‘  zugestimmt. Diese verurteilt jeglichen Einsatz von Streumunition von jedem Akteur.

Großbritannien steht als Vertragsstaat der Streubombenkonvention in der Pflicht die Normen, die diese aufgestellt hat, zu unterstützen und alle Nicht-Vertragsstaaten zu entmutigen Streumunition einzusetzen (Artikel 21), dies zählt genauso für den Einsatz im Jemen.

Die Cluster Munition Coalition hat wiederholt die von Saudi Arabien geführte Koalition dazu aufgerufen den Einsatz von Streumunition zu beenden. Alle Staaten der Koalition sollten stattdessen der Konvention über ein Verbot von Streumunition beitreten.

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USA

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