USA

Laut der US-Zeitschrift “Foreign Policy” hat das Weiße Haus alle Lieferungen von Streumunition nach Saudi Arabien eingestellt. Grund dafür seien zunehmende Bedenken über die Auswirkungen des Einsatzes der Waffe auf die Zivilbevölkerung im Jemen, wo seit März 2015 eine von Saudi-Arabien geführte Koalition Krieg gegen die Huthi-Milizen führt. Die US-Firma Textron produziert seit 2013 Streubomben für Saudi-Arabien.

Die schwerwiegenden Folgen von Streumunitionseinsätzen im Jemen haben die USA dazu veranlasst, jegliche Lieferungen von Streumunition nach Saudi-Arabien einzustellen. „Wir begrüßen die Entscheidung,“ kommentierte Megan Burke, Direktorin der Cluster Munition Coalition (CMC). „Die Vereinigten Staaten setzen damit nur ihre eigene Gesetzgebung um, in der es heißt, dass keine Streubomben an Staaten geliefert werden dürfen, die diese gegen zivile Ziele einsetzen könnten.“

Die Meldung wurde am 27. Mai 2016 von der Zeitschrift Foreign Policy veröffentlicht und am 31. Mai 2016 vom Weißen Haus bestätigt.

Der Entscheidung gingen zahlreiche Berichte von Mitgliedern der CMC, wie z.B. Human Rights Watch und Amnesty International, voraus, in denen ersichtlich wurde, dass der Einsatz dieser Waffe durch die von Saudi-Arabien geführte Koalition im Jemen schlimme humanitäre Folgen ausgelöst hat.

Das von der US-Firma Textron hergestellte Streubomben-Modell 'CBU-105 Sensor Fuzed Weapon' ist die einzige Art von Streumunition, die in den letzten Jahren von den USA exportiert wurde.

“Egal wann und wo sie eingesetzt werden, Streubomben verursachen immer unverhältnismäßiges Leid in der Zivilbevölkerung,” fügte Burke hinzu. „Der einzige Weg dieses Leiden zu verhindern, ist die Produktion, den Handel und den Einsatz von Streumunition ein für alle Mal zu verbieten.“

Der Cluster Munition Monitor hat gezeigt: 92% der weltweiten Opfer von Streummunition zwischen 2010 und 2014 waren ZivilistInnen.

Handicap International und die CMC rufen die USA dazu auf, das Lieferverbot aufrecht zu erhalten, jegliche weitere Produktion von Streubomben einzustellen sowie der Streubombenkonvention endlich beizutreten. Die von Saudi-Arabien geführte Militärallianz wurde von der CMC ebenfalls mehrfach wegen des Einsatzes von Streumunition verurteilt und zum Beitritt zum Verbot angehalten.

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