CMC: Haben die USA ihr Streubomben-Export-Gesetz verletzt?
Die Gesetzgebung der USA zu Streumunition besagt, dass keine Streubomben exportiert werden dürfen, die mehr als 1 Prozent Fehlerquote aufweisen. Wie jedoch Human Rights Watch Anfang Mai festgestellt hat, hat der Einsatz von US-Streumunition durch die von Saudi Arabien geführte Koalition im Jemen zu einer viel höheren Quote an nicht-explodierter Submunition geführt – und damit die Gefährdung der Zivilbevölkerung durch explosive Kriegsreste massiv erhöht.
Die US-Gesetzgebung fordert ebenfalls speziell aufgeführte Exportvertragsregelungen, die den Einsatz der exportierten Streumunition in dicht besiedelten Gebieten verbieten. Im Jemen haben Streubomben sehr dicht besiedelte Gebiete getroffen, wodurch viele Zivilisten getötet oder verletzt wurden.
“Es scheint für die USA nicht möglich zu sein, ihre eigenen Gesetze zum Streubomben-Export durchzusetzen,“ sagte Megan Burke, Direktorin der Cluster Munition Coalition.
Die Cluster Munition Coalition fordert die USA dazu auf, die Auwirkungen der Einsätze von Streumunition im Jemen zu untersuchen und der Frage nachzugehen, ob US-Gesetze dabei verletzt wurden.
119 Staaten haben die im Jahr 2008 beschlossene Konvention über ein Verbot von Streumunition unterschrieben. Dabei haben diese sich darauf geeinigt, dass keine technischen Fehlerkorrekturen oder maximalen Blindgängerraten das Leiden der Zivilbevölkerung, das von diesen unterschiedslos tötenden Waffen ausgelöst wird, verhindern können.
“Der einzige Weg sicherzugehen, dass in Zukunft keine Leben oder Gliedmaßen mehr diesen Waffen zum Opfer fallen ist, sie vollständig und umfassend zu beseitigen. Die USA müssen die Produktion und den Export von Streumunition stoppen und der Konvention beitreten,“ fügte Burke hinzu.
Lesen Sie weiter
Nein zu Streubomben!
Spenden Sie jetzt für unseren Einsatz gegen Streubomben! Verhindern Sie, dass noch mehr Kinder wie Mohamed schwer verletzt oder gar getötet werden. Retten Sie Leben und verhindern Sie bleibende Behinderungen.