Explosivwaffen

Die Kampagne Action on Armed Violence (AOAV) hat ihren jährlichen Bericht zu Explosivwaffen, mit dem Titel „Unacceptable harm: Monitoring explosive violence in 2015“, herausgegeben. Die Ergebnisse sprechen für sich: Der Einsatz von explosiven Waffen in dicht besiedelten Gebieten – dazu zählt auch Streumunition –  ist weiter angestiegen und die zivilen Opferzahlen sind 2015 um 54 Prozent höher als noch 2011. Allein 2015 wurden 33.307 Zivilistinnen und Zivilisten durch Waffen mit explosiver Wirkung getötet oder verletzt. Vor allem Länder wie Syrien, Jemen und Irak sind stark betroffen. Der World Humanitarian Summit am 23./24. Mai in Istanbul wird sich unter anderem damit beschäftigen, wie Lösungsansätze aussehen könnten.

Dem neuesten jährlich erscheinenden Bericht von Action on Armed Violence (AOAV) zufolge wurden im letzten Jahr weltweit mindestens 33.307 Zivilistinnen und Zivilisten von explosiven Waffen entweder getötet oder verletzt – ein Anstieg um 54 Prozent im Vergleich zu 2011. Seit 2011 hält AOAV jährlich die Zahl der Opfer von explosiven Waffen fest, als Quellen dienen englischsprachige Medienberichte. Im Unterschied zu 2014 gab es 2015 zwar „nur“ einen Anstieg um 2 Prozent, dennoch steigen die Opferzahlen nun kontinuierlich seit vier Jahren.  

In Ländern wie Syrien, Jemen, Irak, Nigeria und Afghanistan gab es 2015 besonders viele Opfer von Explosivwaffen: Syrien ist dabei der traurige Spitzenreiter. Millionen Menschen wurden vertrieben, weite Teile des Landes zerstört und laut AOAV mindestens 10.000 Menschen allein durch den Einsatz von explosiven Waffen in dicht bevölkerten Gebieten verletzt oder getötet.  
 
Wurden Explosivwaffen in dicht besiedelten Gebieten eingesetzt, stammten 92 Prozent der Verletzten oder Getöteten aus der Zivilbevölkerung. Fand der Einsatz hingegen in weniger bewohnten Bereichen statt, waren es noch 31 Prozent. Aus dem Flugzeug abgeworfene Munition verursachte 9.200 zivile Verletzte oder Getötete. Das sind  57 Prozent mehr als noch 2014, obwohl weniger Vorfälle aufgezeichnet wurden. Das lässt darauf schließen, dass beispielsweise Luftbombardements im letzten Jahr weltweit mit noch weniger Rücksicht auf zivile Opfer durchgeführt wurden.   

2015 wurden in 64 Ländern und Regionen Vorfälle mit Explosivwaffen aufgezeichnet. In 23 davon war dies 2014 nicht der Fall. Folgende Länder haben den größten aufgezeichneten Anstieg ziviler Opfer zu verzeichnen: Türkei, Jemen, Ägypten, Libyen, Syrien und Nigeria. 
 
Auf diese massive Zunahme des Einsatzes von Explosivwaffen gegen die Zivilbevölkerung muss dringend global von staatlicher Seite reagiert werden. Die Menschen müssen effektiv geschützt werden und der Einsatz von explosiven Waffen in dicht besiedelten Gebieten, vor allem Waffen mit großer Explosionswirkung, muss verhindert werden. Erste Anstrengungen eine internationale politische Verpflichtung bezüglich dieses Themas zu erreichen sind bereits im Gange. 50 Staaten unter der Führung von Österreich sowie des UN-Generalsekretärs und des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes haben die schweren humanitären Auswirkungen, die Explosivwaffen auslösen, erkannt.   

Im Mai finden der World Humanitarian Summit in Istanbul statt, bei dem sich Staaten treffen werden, um sich zusammen mit internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft einer der schwersten Herausforderungen zu stellen: Die humanitäre Hilfe für alle Menschen zu gewährleisten, die sich in einem Konflikt, den Nachwirkungen einer Naturkatastrophe und anderer Krisen befinden. Der UN-Generalsekretär hat den Einsatz von Explosivwaffen in dicht besiedelten Gebieten als zentrale humanitäre Frage erkannt und in seinen Vorbericht zur Konferenz mit aufgenommen.   

Auf der Konferenz werden Staaten und Organisationen dazu aufgerufen, Bekenntnisse zu den im Bericht des UN-Generalsekretärs identifizierten Themenpunkten abzugeben. Dazu kommen eine Reihe von ‚Schlüssel-Bekenntnissen‘, die während der Konferenz im Rahmen von verschiedenen Runden Tischen zur Diskussion gestellt werden. Die teilnehmenden Staaten können sich dann an einem oder allen ‚Schlüssel-Bekenntnissen‘ ausrichten. Der Runde Tisch zum Thema ‚upholding the norms that safeguard humanity‘ beinhaltet das Schlüssel-Bekenntnis in Bezug auf Explosivwaffen:

“Commit to promote and enhance the protection of civilians and civilian objects, especially in the conduct of hostilities, for instance by working to prevent civilian harm resulting from the use of wide-area explosive weapons in populated areas, and by sparing civilian infrastructure from military use in the conduct of military operations.”

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