The Honorable Barack Obama
President of the United States of America
1600 Pennsylvania Avenue, NW
Washington, DC 20500

FAX: 001 202-456-2461

E-Mail: president@whitehouse.gov  

CC: Mrs. Hillary Clinton, Secretary of State, U.S. Department of State

Sehr geehrter Herr Präsident,  

ich möchte Ihnen zur Wahl als Präsident der Vereinigten Staaten gratulieren. Ihre Wahlkampagnenbotschaft „Yes We Can“ hat Millionen Menschen weltweit inspiriert. Wir hoffen, dass Ihre Botschaft auch für die dringenden humanitären Angelegenheiten gelten wird – einschließlich der Notwendigkeit, Anti-Personen-Minen für immer zu verbieten.

Im September 1994 hat ihr Vorgänger Bill Clinton als Präsident die endgültige Vernichtung aller Anti-Personen-Minen als Ziel vorgegeben. Die Welt folgte dem Aufruf, und am 1. März 2009 können wir nun feiern, dass vor 10 Jahren der Vertrag über ein Verbot von Landminen in Kraft getreten ist.

Anlässlich dieses Ereignisses fordere ich Sie dazu auf, die derzeitige US-amerikanische Position bezüglich dieses Vertrages zu überdenken und diesen Jahrestag als Anlass zu nehmen, um den Weg für den US- Beitritt zu bereiten.

In diesen letzten 10 Jahren haben die Vertragsstaaten von Ottawa große Landgebiete von Minen geräumt und zur produktiven Nutzung an die Bewohner zurückgegeben; sie haben Gemeinden, die von Minen und anderen explosiven Überresten betroffen waren, über die Gefahren aufgeklärt; sie haben die Überlebenden von Landminen unterstützt und ihre Rechte geschützt; und Millionen gelagerter Anti-Personen-Minen wurden zerstört, um sicher zu gehen, dass sie nie wieder auf dieser Erde eingesetzt werden können. Der Einsatz von Anti-Personen-Minen ist nun die Ausnahme und nicht länger die Regel, gleichzeitig hat der Handel mit diesen Waffen nahezu aufgehört. Aufgrund des Vertrags ist die Zahl der neuen Landminenopfer stetig gefallen – das Leben und die Gesundheit von Tausenden wurde so verschont.

Heutzutage haben 156 Länder – 80 % der Länder weltweit – den Vertrag über ein Verbot von Landminen unterzeichnet, einschließlich der engsten Verbündeten der Vereinigten Staaten. Diese Staaten haben der Verwendung dieser rücksichtslosen Waffen schon lange abgeschworen, da sie erkannt haben, dass die verheerenden humanitären Auswirkungen bei weitem die militärischen Vorteile in den Schatten stellen.

Tatsächlich entfernen sich auch die US-Truppen von der Benutzung von Anti-Personen-Minen. Der letzte bekannte Einsatz war im Jahre 1991 und auch die Produktion findet seit 1997 nicht mehr statt. Dem Abkommen über ein Verbot von Anti-Personen-Minen beizutreten, stünde also im Einklang mit der aktuellen Funktion der USA als größter Geldgeber von humanitären Entminungsprogrammen.

Wenn wir Sie dazu auffordern, dem Abkommen ohne Frist beizutreten, ist uns bewusst, dass die Umsetzung einige Zeit dauern kann. Es gibt jedoch eine Reihe zwischenzeitlicher Maßnahmen, die Ihre Regierung durchführen kann. Dazu gehört eine Unterstützung der Resolution der jährlichen UN- Generalversammlung über die Durchsetzung des Vertrags über ein Verbot von Landminen sowie eine Beteiligung an der zweiten Revisionskonferenz der Vertragsstaaten, die vom 30. November bis zum 4. Dezember 2009 in Cartagena, Kolumbien stattfinden wird.

Ich hoffe, dass Ihre Regierung dem Aufruf von Präsident Clinton folgen wird und möglichst bald ihre Politik überdenken wird mit dem Ziel, dem Vertrag über ein Verbot von Landminen beizutreten.

Mit freundlichen Grüßen,

_{Stand: 03/2009}