Streubomben-Monitor 2015: Tödliche Einsätze von Streubomben in 5 Ländern

Am heutigen 3. September 2015 wird in Genf der jährliche Bericht (Streubomben-Monitor) über den Einsatz von Streubomben, die Vernichtung dieser Waffen und den Stand der Unterstützung der betroffenen Länder vorgestellt. Seit dem 1. Juli 2014 wurden Streubomben in fünf Ländern verwendet -  so oft wie nie, seit das Abkommen über ein Verbot dieser Waffen am 1. August 2010 in Kraft getreten ist. Umso wichtiger sind klare Botschaften der Vertragsstaaten, die bei der Ersten Überprüfungskonferenz zum Verbotsabkommen in Dubrovnik vom 7. bis zum 11. September zusammenkommen werden. Der Einsatz dieser menschenverachtenden Waffen muss auf das Schärfste verurteilt werden, damit das Abkommen auch in Zukunft Menschenleben schützen kann.

Eine M77 Submunition aus einer Streubombe.
Eine M77 Submunition aus einer Streubombe. Gefunden im Südlibanon. © Stuart Freedman / Handicap International

Negativrekord: Streubombeneinsatz in 5 Ländern

Laut dem Streubomben-Monitor wurden in fünf Ländern zwischen Juli 2014 und Juli 2015 Streubomben eingesetzt: Libyen, Syrien, Sudan, Ukraine und Jemen – keines dieser Länder hat das Verbots-Abkommen unterzeichnet. Laut Monitor waren es 2011 und 2012 jeweils noch zwei Länder, in denen Streubomben eingesetzt wurden, und 2013 drei. Dabei gab es die meisten Opfer in Syrien: 1.968 Menschen wurden dort zwischen 2012 und 2014 durch diese Waffen verstümmelt oder getötet – ein besonders erschreckendes Ergebnis. Laut Monitor stammen 92 % der zwischen 2010 und 2014 gezählten Opfer aus der Zivilbevölkerung, die Hälfte davon sind Kinder. 

Der Einsatz muss konsequent verurteilt werden

Zwar haben über 140 Länder den Einsatz von Streubomben in Syrien verurteilt, doch die Verwendung im Jemen, in der Ukraine, im Sudan und in Libyen wurden von der internationalen Gemeinschaft nicht einheitlich und verbindlich kritisiert. Der Erfolg der wichtigen Oslo-Konvention liegt auch in der Tabuisierung dieser grausamen Waffen. Er könnte geschwächt werden, wenn Staaten, die nicht unterzeichnet haben, diese Waffen vollkommen ungestraft nutzen können. Deshalb müssen alle Vertragsstaaten diese Einsätze konsequent verurteilen. Handicap International hat die Kampagne gegen Streubomben mit gegründet, die maßgeblich zum Zustandekommen der Oslo-Konvention beigetragen hat.

Fortschritte bei der Umsetzung des Abkommens

Abgesehen von den Einsätzen durch Nicht-Vertragsstaaten zieht der Streubomben-Monitor eine eher positive Bilanz über die Umsetzung der Oslo-Konvention, die bis heute von 117 Ländern unterzeichnet wurde. Seit der Erstunterzeichnung des Abkommens 2008 haben 27 Staaten mehr als 1,3 Millionen Streubomben und mehr als  160 Millionen Stück Submunition aus ihren Lagerbeständen vernichtet. Das entspricht 88%und 90% der gelagerten Vorräte der Vertragsstaaten. Ein Dutzend Staaten haben sogar bereits vor der gesetzlichen Frist ihre gesamten Vorräte zerstört.  
Außerdem wurden zwischen  2010 und 2014 mehr als 255 km2 weltweit von Überresten von Streumunition gesäubert. Acht Vertragsstaaten haben die Säuberung ihrer kontaminierten Gebiete bereits abgeschlossen.

Bis August 2015 haben folgende Staaten die Zerstörung ihrer Streubombenvorräte abgeschlossen: Australien, Belgien, Bosnien Herzegowina, Chile, Dänemark, Ecuador, Elfenbeinküste, Großbritannien, Japan, Kanada, Mazedonien, Moldawien, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Portugal, Slowenien, Tschechien, ungarn

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