Zehn Jahre nach dem Vertrag von Ottawa – der Weg zum Verbot von Streumunition

Während Anti-Personen-Minen seit einigen Jahren quasi nicht mehr eingesetzt werden, sehen sich Bevölkerungen und Nicht-Regierungs-Organisationen weiterhin mit den katastrophalen Folgen von Streumunition konfrontiert. Seit 2003 setzen sich Handicap International und die anderen Nicht-Regierungs-Organisationen der Internationalen Kampagne gegen Streumunition (CMC) dafür ein, dass alle Staaten die dringende Notwendigkeit eines Verbots dieser Waffen erkennen.Der massive Einsatz von Streumunition während des Libanon-Konflikts im Sommer 2006 hat dazu geführt, dass das Problem erneut weltweit diskutiert wurde.

Die norwegische Regierung hat mit einer internationalen Konferenz im Februar 2007 den Oslo-Prozess ins Leben gerufen und damit den Weg zu einem internationalen Verbot von Streumunition bereitet.

Zuvor war im November 2006 bei den UN-Waffenkontrollverhandlungen in Genf (CCW) der Versuch von 26 Staaten gescheitert, über ein Verbot von Streumunition zu verhandeln. Daraufhin lud die norwegische Regierung zur Oslo-Konferenz ein, bei der die Organisationen der Internationalen Kampagne gegen Streumunition (CMC) bewusst eingebunden wurden und wichtige Informationen und Anregungen einbringen konnten.

Die letzte und entscheidende Konferenz im Oslo-Prozess fand vom 19.-30. Mai 2008 in Dublin statt. Die Verhandlungen führten zu einer Wahl des definitiven Texts des Vertrags über ein Verbot von Streumunition. In Oslo begann am 3. Dezember 2008 mit einer feierlichen Zeremonie die Unterzeichnung des Vertrags, zunächst mit 94 Ländern - doch die Zahl wird schnell anwachsen. Der Vertrag muss von den Unterzeichnern noch ratifiziert werden – sie müssen also bestätigen, dass sie den Vertrag in nationale Gesetze umgesetzt haben. Sechs Monate nach der 30. Ratifizierung wird der Vertrag in Kraft treten. Dies wird am 1. August 2010 der Fall sein.

Eine vergleichbare Initiative von Kanada 1996 gipfelte im Dezember 1997 in der Ottawa-Konvention über ein Verbot von Anti-Personen-Minen. Die Ottawa-Konvention trat im März 1999 in Kraft. Bis 2007 wurde sie von 154 Ländern unterzeichnet. 

Dokumente und Kommentare von Staaten im Oslo-Prozess finden Sie auf der speziellen Seite www.clusterconvention.org