Kongo unterschreibt und Laos ratifiziert den Verbotsvertrag in New York

Botschafter Atoki Ileka, ständiger Vertreter der Demokratischen Republik Kongo bei den Vereinten Nationen, unterschreibt die Konvention gegen Streubomben von 2008

© Cluster Munition Coalition

Bei einer Zeremonie zur Eröffnung der weiteren Unterzeichnungen in New York, an der 75 Länder teilnahmen, hat die Demokratische Volksrepublik Laos, das Land, dass weltweit am meisten von Streubomben betroffen ist, den Vertrag ratifiziert.

Die Demokratische Republik Kongo, auch ein Land, das von Streubomben betroffen ist, hat den Vertrag heute unterzeichnet und bildet somit den 96. Staat, der dem Vertrag beigetreten ist.

Der Vertrag verbietet die Verwendung, Produktion, Lagerung und den Transfer dieser Waffen. Er fordert auch die Räumung von betroffenen Gebieten, die Unterstützung der Opfer und die Zerstörung von Lagerbestände.

Die Demokratische Volksrepublik Laos ist nach dem Vatikanstaat, Irland, Sierra Leone und Norwegen, das fünfte Land, das den Vertrag ratifiziert hat. 30 Ratifizierungen werden benötigt, damit die Konvention ein international verbindliches Instrument werden kann. Während der Veranstaltung bei den Vereinten Nationen haben Österreich und Mexiko erklärt, dass ihre Parlamente dem Vertrag zugestimmt haben und dass sie ihre Ratifizierungen im Anschluss an die Zustimmung des Staatsoberhaupts, dem endgültigen Schritt, einreichen werden. Zahlreiche andere Länder haben angedeutet, dass ihr Ratifizierungsprozess auf dem Weg ist und bald abgeschlossen sein wird.

Botschafterin Kanika Phommachanh, ständige Vertreterin der Demokratischen Volksrepublik Laos bei den Vereinten Nationen in New York, gibt die Ratifizierung der Konvention gegen Streumunition ihrer Regierung bei dem Rechtsausschuss der Vereinten Nationen, vertreten durch Vertragsabteilungsvorsitzende Annebeth Rosenboom

© Cluster Munition Coalition

Die Demokratische Volksrepublik Laos nahm eine Führungsrolle in den internationalen Verhandlungen zum Verbot von Streubomben ein. Bis heute sind Indonesien, Laos und die Philippinen allerdings die einzigen südostasiatischen Länder, die den Vertrag unterzeichnet haben.

Die Demokratische Republik Kongo ist das drittgrößte Land Afrikas und eins der zehn afrikanischen Nationen in denen nicht explodierte Submunitionen gefunden wurden. Afrikanische Länder nahmen eine Führungsrolle in den Verhandlungen zum Verbot von Streumunition ein, allerdings müssen einigen den Vertrag noch unterzeichne

 

 

Stand: 03/2009

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