Seit der Vertrag über ein Verbot von Streumunition am 1. August 2010 in Kraft getreten ist, müssen Staaten, die dem Vertrag neu beitreten möchten, in einem einzigen Schritt unterzeichnen und ratifizieren. Durch die Ratifizierung ist auch die Umsetzung des Verbots in der nationalen Gesetzgebung eines Staates gesichert.

Mit Grenada sind es nun 109 Staaten, die den Oslovertrag weltweit unterzeichnet haben und 59, die ihn ratifiziert hatten. Das erforderliche Beitrittsdokument wurde am 29. Juni dem UN-Generalsekretariat ausgehändigt. Mit Botswana hatte kurz zuvor bereits der 58. Staat ratifiziert.

Bedeutungsvoll ist der Beitritt Grenadas nicht nur als des ersten Staats nach dem Inkraft-Treten des Verbotsvertrags, sondern auch weil Grenada zu den 39 Ländern gehört, in denen Streubomben zum Einsatz kamen. Selbst produziert, besessen oder eingesetzt hat der Staat diese Waffen nie. Während der Invasion der USA 1983 setzte das US-amerikanische Militär 21 MK-20 Rockeye Streubomben ein, die 5.187 Submunitionen enthielten. Es ist noch nicht bekannt, ob die explosiven Überreste dieser Munitionen alle geräumt werden konnten.

Grenadas Beitritt fand im Rahmen der “Intersessional”-Treffen der Vertragsstaaten des Verbotsvertrags statt. Bei diesem Treffen kamen in Genf 80 Regierungen zusammen, um über den Stand der Umsetzung der Vertragsbestimmungen zu diskutieren und das jährliche Vertragsstaaten-Treffen vorzubereiten, das im September 2011 in Beirut im Libanon stattfinden wird.

• Hier finden Sie alle Unterzeichner des Oslo-Vertrags