Ein Jahr Streubombenverbot:
Es bleibt viel zu tun für eine Welt ohne Streubomben
Vor einem Jahr, am 1. August 2010, trat der Oslo-Vertrag in Kraft, mit dem Streubomben verboten wurden − diese Waffen, die ähnlich wie Landminen oft noch Jahrzehnte nach einem Krieg unschuldige Menschen töten und grausam verletzen. Die weltweite Bürgerinitiative „Cluster Munition Coalition“, unterstützt von Streubombenopfern aus verschiedenen Ländern, hatte sich seit 2003 für ein Verbot von Streubomben eingesetzt und feiert am 1. August 2011 weltweit den ersten Jahrestag des Inkraft-Tretens. Handicap International war seit ihrer Gründung als eine der aktivsten Organisationen dabei.
Der deutsche Außenminister Steinmeier unterzeichnet den Oslovertrag © Außerministerium Norwegen
Bis heute haben 109 Staaten den Oslo-Vertrag unterzeichnet, für 59 von ihnen ist er durch eine Ratifizierung gültig geworden. Vor einem Jahr waren es noch 38 – doch es fehlen immer noch entscheidende Staaten wie die USA, Russland und China. Im letzten Jahr wurden Streubomben auch wieder eingesetzt, sowohl von Thailand im Grenzkonflikt mit Kambodscha als auch aktuell in Libyen. Das Problem bleibt brisant. Nur ein Beitritt aller Staaten kann ihm ein Ende bereiten. Thailand hat zumindest angekündigt, einen Beitritt vor der Vertragsstaatenkonferenz im September im Libanon zu überdenken.
Ein großer Teil der Menschen, die in den letzten Jahren und Jahrzehnten Arme, Beine oder ihr Augenlicht durch Streubomben verloren haben, benötigen immer noch dringend Hilfe. Die Vertragsstaaten von Oslo, auch Deutschland, haben sich dazu verpflichtet, Hilfe zu leisten. Diese Verpflichtung darf auf keinen Fall im Zuge von Sparhaushalten vernachlässigt werden.
Um dem Oslo-Vertrag umfassende Wirkung zu verleihen, bleibt also noch viel zu tun. So werden Streubomben immer noch z.B. in USA, Südkorea, China oder Pakistan produziert – und auch deutsche Geldinstitute können die beteiligten Firmen straflos finanzieren.
Mehr Infos zu Investitionen
