Streumunition: Nach den Waffenkontrollverhandlungen in Genf
Die dritte Überprüfungskonferenz der Convention on Certain Conventional Weapons (CCW; Konvention über konventionelle Waffen) fand vom 7. – 17.11.2006 in Genf statt. Sie bot auf internationaler Ebene eine einzigartige Möglichkeit für die Mitgliedsstaaten, die katastrophalen humanitären Auswirkungen von Streumunition anzuerkennen und endlich eine rechtlich bindende Reglementierung dieser Waffen festzulegen.
Doch wie schon viele Genfer Verhandlungen vorher verstrich auch diese Möglichkeit ungenutzt, denn die VN-Konferenz beschloss, zunächst keine offiziellen Beratungen über ein gezieltes Verbot von Streumunition auf den Weg zu bringen. U.a. die USA, China, Russland, Indien und Pakistan lehnten einen Vorschlag für Verhandlungen dieser Art, der von über 30 Ländern eingebracht worden war, ab.
Das Scheitern in Genf war der Anlass, dass Norwegen in Übereinstimmung mit Ländern wie Österreich, Belgien und Neuseeland beschloss, zu einem eigenen Verbotsprozess außerhalb der UN-Verhandlungen einzuladen – die Geburt des Oslo-Prozesses!
Stand: 11/2006
