Vom 18. bis 22. Februar 2008 fand die Streubombenkonferenz von Wellington statt, an der 122 Regierungsvertreter, Vertreter der Zivilgesellschaft und Opfer von Streumunition aus 38 Ländern teilnahmen. Am Ende der Konferenz haben 82 und in der Folge noch weitere zehn Staaten die Erklärung von Wellington unterzeichnet, die zu Verhandlungen über einen umfassenden Vertrag ohne Einschränkungen im Mai in Dublin aufruft.

Die Erklärung von Wellington

Dass 82 Staaten die Erklärung vor Ort unterzeichneten, stellte ein unerwartet positives Ergebnis dar, zumal von vielen Teilnehmern befürchtet worden war, dass die westlichen Staaten das Verbot von Streumunition ernsthaft in Gefahr bringen könnten. So hatten zum Beispiel die USA im Vorfeld gedroht, unterzeichnende Staaten künftig nicht mehr an NATO-Einsätzen teilhaben zu lassen.

Dennoch ist es den von Streumunition betroffenen Ländern gelungen, die Mehrheit der vertretenen Staaten zusammen zu führen und von der Unterzeichnung der Erklärung zu überzeugen, die ein umfassendes Verbot ohne Ausnahmeregelungen vorsieht. Genau wie während des Ottawa-Prozesses für ein Verbot von Anti-Personen-Minen hat sich auch hier gezeigt, dass die südlichen Länder, die Hauptbetroffenen von Streumunition, zusammenhalten und geschlossen auftreten müssen. Dann haben sie die Kraft, die Vormachtstellung der Produzentenstaaten in Frage zu stellen, die meist den Verlauf von diplomatischen Verhandlungen vorgeben und im Interesse ihrer Waffenindustrie argumentieren.

Die Erklärung von Wellington enthält einen Textvorschlag enthält, in dem keine Einschränkungen eines Verbots vorgesehen sind. Doch trotz ihrer Unterschrift beharren 14 Staaten (Australien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Niederlande, Slowakei, Schweiz, Südafrika, Tschechische Republik) darauf, in Dublin weiterhin über eine Ausnahmeregelung für bestimmte Typen von Streumunition und über die Zusammenarbeit in Bündnissen mit Staaten, die Streumunition einsetzen, zu verhandeln und somit den Vertrag abzuschwächen.

Die Erklärung von Wellington im Wortlaut (auf Englisch)