Regionalkonferenz in Beirut

November 2008

Die regionale Konferenz zum Verbot von Streubomben in Beirut am 11. und 12. November 2008 war die letzte in einer Reihe von Treffen, die der abschließenden Vertragsunterzeichnung in Oslo vorangingen.

In seiner Ansprache an die Konferenzteilnehmer erklärte der libanesische Außenminister Fawzi Salloukh, dass „…niemand das Leid erfahren sollte, das wir durch Streubomben erfahren haben, um es begreifen zu können.“ Er begrüßte die erfolgreiche Verabschiedung des Vertrags für ein Verbot von Streubomben durch 107 Staaten vom Mai 2008 als einen „historischen Meilenstein… der den zukünftigen Generationen zugute kommen wird.“ Salloukh bezeichnete die im Vertrag genannte Berücksichtung der Opferhilfe sowie die internationale Zusammenarbeit als besondere Höhepunkte und rief alle Länder dazu auf, dem Vertrag unverzüglich beizutreten.

Für sein eigenes Land erklärte Salloukh dem nationalen libanesischen Fernsehsender, dass er persönlich nach Oslo reisen würde, um den Vertrag für den Libanon zu unterzeichnen. Es wird erwartet, dass mehr als 100 Länder in Oslo unterschreiben, viele davon werden durch ihre Außenminister vertreten.

Der Libanon spielte eine sehr einflussreiche Rolle im Laufe der Verhandlungen über den Vertrag, der Streubomben umfassend verbietet und sowohl die Räumung ihrer explosiven Überreste als auch Unterstützung für die Opfer fordert. Israels massiver Einsatz von Streumunition im Süd-Libanon im Sommer 2006 führte zu einem humanitären Notfall und löste den "Oslo-Prozess" aus, der zur Entstehung des Verbotsvertrags führte.

"Während unseres Besuchs im Libanon diese Woche sprachen wir mit Zivilisten, die ihr Leben riskieren während sie ihr Land bestellen, das von nicht explodierter Submunition verseucht ist," erklärte Ayman Sorour, ein Sprecher der Internationalen Kampagne gegen Streumunition. "Wir trafen uns auch mit einigen sehr engagierten Räumungsexperten. Sie sind frustriert, da sie die Ziellinie schon sehen können, aber enorm gekürzte Gelder sie dazu zwingen, alle Einsätze abzubrechen, obwohl ihre Arbeit noch nicht erledigt ist."

Ende Oktober 2008 mussten elf Entminungsteams der britischen Firma BACTEC alle laufenden Einsätze aufgrund fehlender Gelder abbrechen; das Projekt wird Ende des Jahres abgeschlossen. Angesichts verringerter Mittel äußerten sich andere Räumungsfirmen wie auch die libanesischen Behörden besorgt über die Durchführbarkeit von bereits erteilten Räumungszusagen.

Die Unterzeichnung des Oslo-Vertrages wird am 3. und 4. Dezember stattfinden. Länder, die nicht an der Verabschiedung des Vertragswerkes im Mai teilgenommen hatten, sind ebenso berechtigt in Oslo zu unterzeichnen, oder danach bei den Vereinten Nationen in New York.

_{Stand: 11/2008}