Nach dem Ende der Streubombenkonferenz in Lima: Hoffnung auf ein Verbot 2008 – trotz Differenzen

Die dreitägige Konferenz in Lima, bei der 68 Staaten über ein künftiges Verbot von Streumunition verhandelt haben, ist heute zu Ende gegangen. Zahlreiche Länder, in denen die Menschen durch tödliche Blindgänger aus Streumunition betroffen sind, haben in der peruanischen Hauptstadt deutlich gemacht, dass sie ein rasches und vollständiges Verbot von Streumunition erreichen wollen. Ungarn und die Schweiz haben nationale Moratorien angekündigt.

Ausblicke: Nächste Konferenzen – Nationale Initiativen

Im „Oslo-Prozess“, der im Februar 2007 begonnen hat, soll bis Ende 2008 in einer Folge von Konferenzen ein zukünftiger Vertrag über ein Verbot von Streumunition erarbeitet werden.

Wien, 5. bis 7. Dezember 2007 im Ausstellungs- und Kongresscenter: Der österreichische Botschafter Reiterer betonte in der Ankündigung der Wiener Konferenz in Lima die wichtige Rolle der Zivilgesellschaft, die Diplomaten, Politiker und die Medien über die Problematik und Hintergründe informierte. Deshalb ist auch für Wien am Vortag der Konferenz ein zivilgesellschaftliches Forum geplant, das die österreichische Regierung nach besten Kräften unterstützen möchte. In Wien sollen die konkreten Verhandlungen über einen Vertragstext beginnen – und die Zahl der beteiligten Staaten möglichst noch einmal deutlich wachsen.

Neuseeland, 18. bis 22. Februar 2008 im Kongresszentrum von Wellington: Neuseeland kündigte an, dass es vom 18. bis zum 22. Februar 2008 ein Treffen in Wellington im Kongresszentrum veranstalten wird, um den während des Oslo-Prozesses erreichten Erfolg weiterzuführen und den Geist, die Konferenz-Treffen in die verschiedensten Teil der der Welt abzuhalten, weiter zu tragen.

Irland, Ende Mai/Anfang Juni in Dublin: Irland erklärte, dass Lima die Möglichkeit für einen Gedankenaustausch bot und nicht für die Ausarbeitung eines Vertragtextes und dass der Reiz des Oslo-Prozesses darin lag, dass Staaten, internationale Regierungsorganisationen, Nicht-Regierungs-Organisationen und die Zivilgesellschaft zusammengebracht wurden und somit gemeinsam arbeiteten konnten. Irland brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass der gemeinschaftliche Prozess in Dublin weitergeführt werde. Es kündigte an, dass ein zweiwöchiges Treffen von Mitte Mai bis Anfang Juni angestrebt sei, welches den Zeitplan der Vertrag über die nichtverbreitung von ernwaffen berücksichtige.

Regionale Gipfeltreffen: Costa Rica schlug vor, ein regionales Treffen für Lateinamerika und die Karibik vom 23.-24. August zu veranstalten, mit einem einen Tag zuvor stattfindenden Treffen von Nicht-Regierungs-Organisationen. Costa Rica war für ein regionales Treffen, da es sich weiterhin dafür einsetzt, eine Streumunitions-freie lateinamerikanische Zone zu schaffen, aber es steht Vorschlägen offen gegenüber. Belgien kündigte ebenfalls an, ein regionales Gipfeltreffen im Herbst 2007 vor dem Treffen der CCW im November zu organisieren, welches die Handlungsnotwendigkeit auf regionaler Ebene anerkennt. Zusätzlich kündigte Serbien an, ein regionales Treffen zu planen, da es nun mit der Übernahmen der neuen Regierung  am 15. Mai weiter gehen könne.

_{Stand: 05/2007}