Bei der Konferenz in Lima handelte es sich um eine wichtige Konferenz im Rahmen des Oslo-Prozesses, die vom 23.-25. Mai 2007 in Lima in Peru stattfand. Nach dem Treffen in Oslo im Februar 2007, bei dem sich 46 Staaten bereit erklärt hatten, einen Vertrag über ein Verbot von Streumunition auszuarbeiten, wuchs das internationale Interesse und weitere 28 Länder kamen dazu, um ebenfalls an den Verhandlungen teilzunehmen.

Bei der Konferenz bildeten sich erste Spannungen heraus zwischen denjenigen Staaten, die ein umfassendes Verbot fordern und denen, die nur bestimmte Arten von Streubomben verbieten wollen. Obwohl eine deutliche Bereitschaft zum Handeln von Seiten der Staaten spürbar war, vor allem was die Opferhilfe betrifft, blieb das Ergebnis der Konferenz voller Gegensätze. Die Staaten waren sich nicht einig über die Frage, welche Typen von Streumunition verboten werden sollen.

Um eine möglichst große Anzahl von Ländern zur Teilnahme an dem Prozess zu bewegen, basiert die Erklärung von Oslo, die die Grundlage für den Vertragstext darstellt, auf einer mehrdeutigen Formulierung: Sie besagt, dass Streubomben verboten werden müssen, die „inakzeptable Schäden für die Zivilbevölkerung verursachen“. Diese Formulierung wird es den teilnehmenden Staaten des Oslo-Prozesses im weiteren Verlauf ermöglichen, darüber zu diskutieren, welche Arten von Streumunition akzeptabel sind und welche nicht. Die Länder, die am meisten von Streumunition betroffen sind, sind jedoch mit dieser undeutlichen Definition nicht einverstanden.

Tatsächlich verliefen die Diskussionen über Opferhilfe und Räumung der nicht explodierten Sprengkörper ziemlich positiv: Die Staaten, die sich zu diesem Thema äußerten, unterstützten eine breite Definition des Wortes „Opfer“, die sowohl die Unfall-Opfer selbst als auch ihre Familien und Gemeinschaften mit einschließen soll.

Im Gegensatz dazu haben sich bestimmte Staaten wie Deutschland für eine technische Verbesserung von Streubomben ausgesprochen: Zum Beispiel sollen Selbstzerstörungsmechanismen dazu führen, dass einige Arten aus dem Verbotsvertrag ausgeschlossen werden und damit künftig erlaubt bleiben können. Der Spielraum für die Definition von Streumunition in dem zukünftigen Vertrag bleibt also sehr groß.

Mehr zur Konferenz:

1. Lima-Tagebuch und Diskussionsvorlagen

• 25. Mai 2007: Die Konferenz ist zu Ende gegangen
• 24. Mai 2007: Die betroffenen Länder fordern einen Schutz der Opfer - nicht der Waffen
• 23. Mai 2007: Die Konferenz beginnt - die Positionen werden abgesteckt
• 22. Mai 2007: Die internationale Zivilgeselschaft trifft sich in Lima
• Diskussionsvorlage der Konferenz (PDF)
• Deutsche Verhandlungsvorlage (April 2007)
• Position von Handicap International zur dt. Verhandlungsvorlage
• Position von Aktionsbündnis Landmine zur dt. Verhandlungsvorlage
• Teilnehmer  

2. Artikel und Presseerklärung von Handicap International

• Nach dem Ende der Staatenkonferenz in Lima: Hoffnung auf ein Verbot von Streumunition – trotz Differenzen - 26.05.2007
• Zweite Staatenkonferenz zu Streumunition in Lima: Betroffene Länder fordern einen Schutz der Opfer - nicht der Waffen - 25.05.2007
• 440 Millionen Streumunitionen bedrohen 400 Millionen Menschen - 16.05.2007
• "Small bombs, big trouble“, ein Artikel von Katleen Maes, Mai 2007 (externer Link)