Dublin-Tagebuch - Tag 5 - Freitag 23.05.2008
"Ich komme aus dem Libanon, wo mein Sohn Ahmad am 12. Februar 1999 von Streumunition getötet wurde. Ahmad war weder Terrorist noch kriminell - er war doch nur ein Kind, das spielen und Spaß am Leben haben wollte. Indem ich meine Geschichte immer mehr Menschen erzähle, versuche ich, einen Weg zu finden, um Streubomben weltweit zu verbieten. Es liegt in der Verantwortung der Politiker, die Rechte aller Kinder zu schützen." (Raed Mokaled, Libanon)
Ein großer Erfolg für alle Hilfsorganisationen: Der Text zur Opferhilfe wurde im Committee of the Whole heute Morgen einstimmig begrüßt! Ohne die intensive Arbeit der NGOs, allen voran Handicap International, wäre dieser Text, der neue Maßstäbe in der Opferhilfe setzen wird, nicht möglich gewesen.
Dublin, den 23. Mai 2008 © CMC
Das Prinzip einer Übergangsfrist, wie sie z.B. von der deutschen Delegation gefordert wird, wurde vorerst überwiegend abgelehnt: 62 Länder sprachen sich gegen einen Artikel zu diesem Thema aus, nur 7 waren dafür (Deutschland, UK, Dänemark, Schweden, Japan, Frankreich, Slowakei). Deutschland erkämpfte sich jedoch die Möglichkeit, am Wochenende Konsultationen zu diesem Thema zu führen, um sein Textvorschlag noch zu retten. Angesichts der Einigkeit, die herrschte, bestehen kaum Chancen für eine intensive Auseinandersetzung im Plenum. Das ist einer der kontroversesten Punkte in der ganzen Verhandlung. Eine Verschiebung des Verbotes erscheint zynisch und absurd: Wenn diese Waffen heute für kriminell erklärt werden, warum sollte man sie noch weitere 10 Jahre wüten lassen?
Fortsetzung folgt…
François De Keersmaeker & Elke Schwager
aus Dublin
Den ausführlichen Tagesbericht der CMC (engl.) finden Sie hier.
Stand: 05/2008
