Dublin-Tagebuch - Tag 1 - Montag, 19.05.2008
Staaten: 109 Teilnehmer + 19 Beobachter
Über 100 NGO-Vertreter.
Die Teilnahme der Zivilgesellschaft ist nicht so selbstverständlich wie bei den vorherigen Konferenzen. Die Anzahl der freien Plätze in den Konferenzräumen ist begrenzt, es gibt aber die Möglichkeit, die Debatten auf Großleinwänden zu verfolgen.
Die Verhandlungsregelungen wurden problemlos verabschiedet. Um den Text schneller bearbeiten zu können, wurde neben Plenum ein „Committee of the whole“ organisiert, das den Text Artikel um Artikel diskutiert. Für Themen, die kontrovers bleiben werden „Friends of the Chair“ informelle Gespräche mit den Vertretern der verschiedenen Positionen führen, bis sie sich auf einen Text geeinigt haben. Wenn es auf dieser Ebene zu keiner Einigung kommt, werden dem „Committee of the whole“ die ausgearbeiteten verschiedenen Optionen zur Debatte übergeben. Mit diesem System sollten alle strittigen Punkte bis Anfang nächster Woche fertig debattiert worden sein. Die Delegationen, die bisher den Eindruck hatten, ihre Vorschläge finden im aktuellen Text kein Echo, werden mit diesem pragmatischen System eine konkrete Möglichkeit bekommen, ihre Meinungen zu vertreten.
Dublin, den 19. Mai 2008 © CMC
Deutschlands Interventionen am ersten Tag:
Im Plenum hat die deutsche Delegation ihre Position nicht offen ausgesprochen, sondern eher die Erklärung abgegeben, sie wären bereit, hart zu arbeiten. Die von Deutschland gewünschten Änderungen seien schon bei den vorherigen Konferenzen vorgestellt worden. Diese müssten jetzt diskutiert werden: Fokussierte Diskussionen, mit dem Ziel, Brücken zwischen den vermeintlich gegenläufigen Tendenzen zu schlagen. „Ziel ist es, ein umfassendes, universelles Verbot zu erreichen, ein für alle Mal."
Auch von den anderen Staaten kamen eher positive Absichtserklärungen und die Äußerung, man wolle konstruktiv und effizient arbeiten. Eine verhalten optimistische Stimmung und noch keine offenen Debatten über die strittigen Punkte.
Artikel 1 (General Obligations), 2 (Definitions) und 3 (Stockpiling and Destructions) wurden schon am Montagnachmittag im „Committee of the whole“ diskutiert, ohne größere Auseinandersetzungen. Alle warten auf die informellen Gespräche, die entscheidend sein werden. Diese beginnen ab Dienstag unter der Leitung von Neuseeland (Definition) und Norwegen (Stockpiling and Destruction).
Jetzt wird es wirklich spannend. Fortsetzung folgt…
François De Keersmaeker
Aus Dublin
Den ausführlichen Tagesbericht der CMC (engl.) finden Sie hier.
Stand: 05/2008
